PalmSource, Inc. Endnutzer Software-Evaluierungs-Lizenzvertrag

WICHTIGBITTE AUFMERKSAM LESEN:  Dieser Endnutzer Software-Evaluierungs-Lizenzvertrag (dieser Vertrag) ist ein Vertrag zwischen Ihnen (Sie oder Lizenznehmer) und PalmSource, Inc. (PalmSource) fr die Evaluierungs-Versionen der beigefgten Software und allen zu dieser gehrenden Datentrgern, Druckschriften und Online- oder elektronischen Dokumentationen (gemeinsam die Software). Die Software wird im Rahmen eines Leihvertrages berlassen, der durch Anklicken der untenstehenden Schaltflche mit den Worten Ich bin einverstanden abgeschlossen wird. Durch Anklicken dieser Schaltflche erklren Sie sich mit den Bedingungen dieses Vertrages einverstanden. Falls Sie mit den Bedingungen dieses Vertrages nicht einverstanden sind, drfen Sie die Software nicht installieren, kopieren oder anderweitig benutzen und Sie werden gebeten, die untenstehende Schaltflche mit den Worten Ich bin nicht einverstanden anzuklicken.

1. 	Erteilte Lizenz.  Die Software wird im Rahmen eines Leihvertrages lizenziert, sie wird nicht verkauft. PalmSource erteilt hiermit dem Lizenznehmer ein beschrnktes, nicht ausschlieliches, nicht bertragbares Recht, die Software zu nutzen, und zwar nur in der Objektcodeform und allein fr den Zweck der Evaluierung und Erprobung der Software fr den eigenen Nutzen und Gebrauch des Lizenznehmers. Der Lizenznehmer darf eine (1) Kopie der Software fr jeden Personal-Computer, auf dem diese Software benutzt wird, vervielfltigen. Darber hinaus darf der Lizenznehmer die Software nicht lizenzieren, verkaufen, abtreten oder anderweitig bertragen. Die Software ist nicht fr die gewerbliche Nutzung bestimmt und darf nur zu den vorstehend genannten Zwecken genutzt werden. Der Lizenznehmer darf die Software nicht in einer Betriebsumgebung nutzen, in der ein gewerblich freigegebenes Produkt genutzt werden drfte oder mit Daten, die nicht ausreichend gesichert sind. Da die Software nderungen unterliegt, behlt sich PalmSource das Recht vor, die Software jederzeit zu verndern.

2.	Untersttzungsleistungen.  PalmSource ist nicht verpflichtet, technische oder andere Untersttzung fr die Software zu erbringen. PalmSource ist ferner nicht verpflichtet, Updates oder berarbeitungen der Software zu entwickeln oder bereit zu stellen.

3.	Verpflichtungen des Lizenznehmers.  Alle Berichte ber Ideen, Benutzbarkeit und Fehler sowie alle anderen Rckmeldungen, die PalmSource von dem Lizenznehmer hinsichtlich der Software erhlt (untersttzende Informationen), gehen in das Eigentum von PalmSource oder deren Lizenzgebern ber und knnen von PalmSource zu jedem Zweck genutzt werden. Der Lizenznehmer tritt hiermit alle Rechte, die weltweit an den untersttzenden Informationen bestehen, an PalmSource ab und wird PalmSource auf deren Kosten bei der Geltendmachung und Durchsetzung dieser Rechte untersttzen. PalmSource nimmt hiermit dieses Angebot an.

4. 	Geheimhaltung.  Der Lizenznehmer erkennt hiermit an, dass die Struktur, Sequenz und Organisation der Software, in welcher Form auch immer, vertrauliche Geschfts- und Betriebsgeheimnisse von PalmSource oder deren Lieferanten darstellen und verpflichtet sich, diese Geschfts- und Betriebsgeheimnisse und die Software mit strikter Vertraulichkeit zu behandeln und diese weder zu nutzen noch offenzulegen, es sei denn, es ist nach diesem Vertrag gestattet. 

5.   	Eigentumsrechte.  Das Eigentum, die gewerblichen Schutzrechte und alle Kopien der Software gehren PalmSource und deren Lieferanten. Der Lizenznehmer wird die Software und alle Kopien von dieser in einer Weise sichern und schtzen, die die Rechte von PalmSource und deren Lieferanten wahrt und geeignete Manahmen zur Erfllung seiner Verpflichtungen unter diesem Vertrag ergreifen, insbesondere wird er Arbeitnehmern oder Vertretern, denen der Zugang zu der Software gestattet ist, Anweisungen erteilen oder mit ihnen Vereinbarungen schlieen.

6.	Kein Recht, die Software zu bearbeiten oder zu disassemblieren.  Der Lizenznehmer darf die Software oder Teile der Software ohne das vorherige schriftliche Einverstndnis von PalmSource oder ohne dass die Voraussetzungen des  69 e Urheberrechtsgesetz vorliegen, nicht rckbersetzen, verndern, bearbeiten, disassemblieren oder dekompilieren. Der Lizenznehmer ist verpflichtet, PalmSource schriftlich ber die vorstehend genannten Handlungen zu informieren.

7.	Gewhrleistung.  Die Software wird unter Ausschluss jeglicher Gewhrleistung berlassen.

8.	Vertragslaufzeit.  Die Laufzeit dieses Vertrages beginnt mit dem Zeitpunkt, in dem der Lizenznehmer die Schaltflche Ich bin einverstanden anklickt und endet ein (1) Jahr nach diesem Zeitpunkt. Unbeschadet anderer Rechte kann PalmSource diesen Vertrag beenden, falls der Lizenznehmer die Vorschriften dieses Vertrages nicht einhlt. Nach Beendigung dieses Vertrages, egal aus welchem Grund, muss der Lizenznehmer alle Kopien der Software und alle ihre Teile vernichten. Die Bestimmungen und Verpflichtungen der Parteien unter den Ziffern 3 bis 15 gelten auch nach Beendigung oder Ablauf dieses Vertrages fort.
 
9.	Haftungsbeschrnkung.  PalmSource haftet nur fr Vorsatz und grobe Fahrlssigkeit, auer in Fllen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei bernahme einer Garantie oder schuldhaft verursachter Krperschden. Der Lizenznehmer unternimmt alle erforderlichen Manahmen, um Schden zu verhindern und zu beschrnken. Er ist insbesondere verpflichtet, in regelmigen Abstnden Sicherungskopien seiner Daten anzulegen.

10.	Regierung der Vereinigten Staaten; Hinweise.  Ist der Lizenznehmer eine Regierungsbehrde der Vereinigten Staaten von Amerika wird die Software und die Dokumentation gem den nachfolgenden Einschrnkungen berlassen: 

Die Software, die als Teil der Software geliefert wird, ist kommerzieller Natur und wurde ausschlielich auf eigene Kosten entwickelt. Diese Software wird als Gewerbliche Computer Software gem der Definition in DFARS 252.227-7014 (Juni 1995) oder als ein gewerblicher Gegenstand im Sinne des DFARS 2.101 (a) geliefert; als solche wird sie nur mit den in diesem Vertrag, der PalmSources Standard Lizenzvertrag fr Software ist, genannten Rechten zur Verfgung gestellt. Technische Daten werden nur mit beschrnkten Rechten wie, je nach Anwendbarkeit, in DFAR 252.227-7015 (November 1995) oder FAR 52.227-14 (Juni 1987) vorgesehen, zur Verfgung gestellt. 

11.	Verzicht. 	Ein Verzicht auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung oder einer der Vorschriften dieses Vertrages, stellt keinen generellen Verzicht oder einen Verzicht auf die Geltendmachung einer Rechtsverletzung oder einer der Vorschriften dieses Vertrages dar, sondern bezieht sich nur auf den speziellen Umstand, auf den der Verzicht gerichtet ist. 

12.	Abtretung; Trennbarkeit. 	Der Lizenznehmer wird die Rechte unter diesem Vertrag weder freiwillig noch kraft Gesetzes oder auf andere Weise abtreten. Jede versuchte Abtretung fhrt zur Beendigung dieses Vertrages. Falls ein Teil dieses Vertrages unwirksam oder undurchsetzbar ist, berhrt diese Unwirksamkeit oder Undurchsetzbarkeit nicht die Wirksamkeit oder Durchsetzbarkeit eines anderen Teils oder einer anderen Vorschrift dieses Vertrages, vielmehr bleiben diese gltig.   

13.	Anwendbares Recht.  Dieser Vertrag unterliegt dem Recht des Staates Kalifornien, mit Ausnahme der Vorschriften des kalifornischen Internationalen Privatrechts. Das UN-Kaufrecht wird ausdrcklich ausgeschlossen.

14.	Gerichtsstand. 	 Die Parteien einigen sich darauf, dass das Landgericht des Landkreises Santa Clara und/oder das fr den Regierungsbezirk Nord-Kalifornien zustndige Bundesgericht zustndiges Gericht fr alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist.
 
15.	Gesamter Vertrag. Dieser Vertrag stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien hinsichtlich des Vertragsgegenstandes dar und geht allen anderen Vereinbarungen, ob schriftlich oder mndlich, hinsichtlich des Vertragsgegenstandes zwischen den Parteien vor. nderungen oder Ergnzungen dieses Vertrages bedrfen einer schriftlichen Vereinbarung der Parteien. 

PalmSource, Inc.
1240 Crossman Avenue
Sunnyvale, California 94089
United States of America
(408) 400-3000
www.palmsource.com
September 25, 2002
